Rechtsgrundlagen

Unter dieser Rubrik möchten wir sie ausführlich über die rechtliche Situation im Leonhardviertel informieren.

 

Der wichtigste Bestandteil dieses Viertels ist der Bebauungsplan aus dem Jahre 1984 sowie der dazugehörige Gemeinderatsbeschluss aus 1984. Beide Grundlagen haben heute noch für dieses Viertel ihre Gültigkeit und daher auch ihre Anwendung zu finden.

 

Der Beschluss über die neue Vergnügungssteuersatzung 2012 gibt Aufschluss in Bezug auf die Anwendung der einzelnen Betriebe nicht nur in diesem Viertel, sondern in der gesamten Landeshauptstadt Stuttgart.